Über diesen Artikel
Datum:
07.05.2012
Autor:
Thorsten Greb
Aktionen:
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URL:
https://www.digital-lernen.de/nachrichten/technik/einzelansicht/artikel/bayern-macht-dampf-beim-breitbauausbau.html
Title:
Bayern macht Dampf beim Breitbandausbau
Kategorie:
Technik
gastautoren stift

Bayern macht Dampf beim Breitbandausbau

Eine Mindestbandbreite von 50 Mbit/s für jede interessierte bayerische Gemeinde, das ist das Ziel des kürzlich vom Kabinett Seehofer beschlossenen freiwilligen Breitbandförderprogramms. Damit macht Bayern Dampf beim Ausbau des schnellen Breitband-Internets und bringt den Bund sowie die Länder in Zugzwang. Doch es gibt auch Kritik: So werde ein zu großer Fokus auf Gewerbe- und Kumulationsgebiete und ein zu geringer Fokus auf kommunale Einrichtungen wie Verwaltung und Schulen gelegt. Gibt Brüssel grünes Licht, kann es noch Mitte 2012 losgehen, dann nämlich können die Kommunen entsprechende Fördermittel beantragen. Das Förderprogramm soll jeder Kommune die Möglichkeit bieten, eine Förderung von maximal 500.000 Euro bei der jeweiligen Bezirksregierung einzureichen.   

Bei der Umsetzung dieses Infrastrukturprogramms setzt der Freistaat auf einen Breitband-Technologiemix aus Glasfaser, TV-Kabel-DSL und Funk, denn eine vollständige Erschließung mit Glaserfaser ist, aufgrund geschätzter Kosten von rund 20 Milliarden Euro, nicht umsetzbar. Da nicht alle Kommunen gleichermaßen stark gefördert werden können, gibt es Kriterien für eine Vorabauswahl. Vorgesehen ist, dass „Räume mit besonderem Handlungsbedarf“ einen Fördersatz von 80 Prozent erhalten. Die konkrete Förderhöhe der übrigen Regionen, orientiert sich an der Finanzkraft der jeweiligen Kommune. Auch Bandbreiten unterhalb der 50 Mbit/s-Grenze sind förderfähig, sodass auch Regionen profitieren können, bei denen die angepeilte Bandbreite nicht erreicht werden kann.   

Für dieses Jahr hat das Kabinett bereits zusätzliche 100 Millionen Euro für Förderprojekte im Nachtragshaushalt gebilligt. Zudem besteht Einigkeit darüber, „dass auch im Doppelhaushalt 2013/2014 und in den Folgejahren eine kraftvolle Ausstattung notwendig ist.“ Eine Sprecherin des Bayerischen Wirtschaftsministeriums äußerte gegenüber DIGITAL LERNEN, dass Bayern damit „das Bundesland mit den meisten Fördergeldern im Bereich Breitbandausbau“ ist. Trotz Kritik an der Schwerpunktsetzung des Förderprogramms - so wird beispielsweise der Anschluss von kommunalen Einrichtungen wie Schulen und der Verwaltung an das ultraschnelle Breitband-Internet nicht vorrangig vorangetrieben, sondern in einer Pressemitteilung der Bayerischen Staatskanzlei vom 26.04.2012 lediglich „als erwünschter Nebeneffekt“ des Förderprogramms bezeichnet- wird das Programm auch von den kommunalen Spitzenverbänden grundsätzlich begrüßt. Michael Sturm, Referent beim Bayerischen Landkreistag, bescheinigt Bayern mit seinen Anstrengungen um eine flächendeckende Breitband-Versorgung einen um „Lichtjahre“ weiten Vorsprung gegenüber den  anderen Bundesländern.

Die Entscheidung des Freistaates Bayern, den Breitbandausbau nun deutlich stärker zu fördern, ist auch vor dem Hintergrund der Breitbandstrategie der Bundesregierung zu sehen, die eine vollständige Versorgung der deutschen Haushalte mit einer Bandbreite von 50 Mbit/s bis zum Jahr 2018 vorsieht. Aus dem Bayerischen Staatsministerium heißt es in diesem Zusammenhang, dass die Anstrengungen beim Breitband-Ausbau auf Bundesebene noch weiter verstärkt werden müssten, um dieses Ziel erreichen zu können. In Bayern möchte man indessen „als Wirtschaftsstandort nicht ins Hintertreffen geraten“, heißt es aus dem Bayerischen Wirtschaftsministerium.

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07.05.2012
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Thorsten Greb
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Bayern macht Dampf beim Breitbandausbau
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