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Datum:
20.02.2011
Autor:
Redaktion
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Title:
Piratenpartei nach Wahlerfolg mit immer mehr Zulauf – doch von wem?
Kategorie:
Netzpolitik
gastautoren stift

Piratenpartei nach Wahlerfolg mit immer mehr Zulauf – doch von wem?

Piratenpartei-Logo auf dem Frankfurter Messeturm
© Copyright © 2009, Piratenpartei Hessen, Simon Klages, Piratenpartei Hessen

Der Erfolg der Piratenpartei bei den Berliner Wahlen führt auch noch eine Woche danach zu immer stärkerem Zulauf. Dies macht sich sowohl in hunderten Neumitgliedern als auch in wachsender politischer Zustimmung deutlich. Sieben Prozent der Deutschen könnten sich laut einer aktuellen Forsa-Umfrage im Auftrag des Magazins Stern vorstellen, die Piratenpartei zu wählen. Auch wenn Umfragen keine Wahlergebnisse sind und die Wahl in Mecklenburg-Vorpommern zeigt, dass die Piratenpartei in Städten wesentlich stärker ist als auf dem Land, sollte man nicht den Fehler wiederholen, die Piratenpartei so zu unterschätzen, wie es Ende der siebziger Jahre mit den Grünen getan wurde.

Anders als von vielen erwartet, erhielten die Piraten in Berlin Stimmen quer durch alle Altersgruppen und alle Berliner Bezirke. Weil nicht nur die Jungen und nicht nur die Berliner aus dem Szenekiez Friedrichshain die Piratenpartei wählten, konnte die Partei auf knapp neun Prozent der Stimmen kommen. Zwar wählten 15 Prozent der 18- bis 29-Jährigen die Piratenpartei, aber immerhin auch knapp neun Prozent der 45- bis 59-Jährigen. Überproportional viele Stimmen bekamen die Piraten von den Auszubildenden mit gut 17 Prozent und den Arbeitslosen mit rund 15 Prozent.

Anders als unzählige Kleinst- und Protestparteien speisen sich die Wähler der Piratenpartei in Berlin aus drei Wählergruppen mit unterschiedlichen Motivlagen. Einzeln betrachtet hätte jede dieser drei Gruppen bereits einen Anteil von knapp drei Prozent der Stimmen. Die erste Gruppe sind die Programmatiker, also Bürger, die vom Wahlprogramm oder zumindest vom Markenkern der Piratenpartei - Freiheit im Internet - überzeugt sind. Dieses tendenziell bürgerrechtsliberale Spektrum ist am Wahlsonntag von etablierten Parteien zur Piratenpartei gewechselt, allen voran haben die Grünen 17.000 Wähler an die Piraten verloren, die SPD folgt mit 14.000 und die Linkspartei mit 13.000 Stimmen. Die zweite Wählergruppe sind Bürger, die nicht an der vorangegangenen Wahl teilgenommen hatten und nun neu wählen gingen, um das Kreuz bei der Piratenpartei zu machen. Diesen Entschluss fassten 23.000 Berliner, so viele, wie bei keiner anderen Partei. Die Grünen wurden lediglich von 9.000 bisherigen Nichtwählern gewählt und die SPD von nur 4.000. Offenbar konnte die Piratenpartei also Bürger motivieren, die zwar politisch interessiert sind, aber von der etablierten Parteienlandschaft insgesamt enttäuscht waren. Sie sind potentiell von der Piratenpartei als langfristige Anhänger zu gewinnen. Die dritte Gruppe sind die Protestwähler, die sich aus dem Becken bisheriger Wähler von Kleinstparteien speisen. Diese ebenfalls rund 22.000 Bürger hatten bei der letzten Wahl von der Tierschutzpartei bis zu radikalen Parteien alles gewählt. Ihr Wechsel zu einer Bürgerrechtspartei kann kaum durch inhaltliche Übereinstimmung erklärt werden, sie dürften vielmehr erneut aus Protest aber diesmal eine erfolgversprechendere Partei gewählt haben.

Die Piratenpartei hat nun fünf Jahre Zeit, die personellen und finanziellen Ressourcen des Abgeordnetenhauses zu nutzen, um ihre Struktur zu stärken. Es wird spannend werden, ob sie es schafft, neben dem Spezialthema „Internet“ weitere gesellschaftlich relevante Themen so aufzugreifen, dass sie ihre Wähler an sich binden und weitere gewinnen kann.

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