Über diesen Artikel
Datum:
19.10.2011
Autor:
Sascha Steuer
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URL:
https://www.digital-lernen.de/nachrichten/netzpolitik/einzelansicht/artikel/fuer-eigene-zwecke-was-darf-ich-im-internet-eigentlich-kopieren.html
Title:
„Für eigene Zwecke“ – Was darf ich im Internet eigentlich kopieren?
Kategorie:
Netzpolitik
Das Urheberrecht im Internet soll neu überdacht werden.

„Für eigene Zwecke“ – Was darf ich im Internet eigentlich kopieren?

Das Urheberrecht im Internet soll neu überdacht werden.

Das Urheberrecht im Internet soll neu überdacht werden.

So richtig ernst nehmen viele das Urheberrecht im Internet erst, wenn sie eine Abmahnung erhalten haben. Dann kann es teuer werden, egal, ob absichtlich oder aus Unwissenheit gehandelt wurde. Besonders Eltern sind entsetzt, wenn sie die Summen sehen, um die sie ihre Sprösslinge erleichtert haben. Im Grunde genommen ist im Internet so viel oder wenig erlaubt, wie zuvor im analogen Leben erlaubt war. Eine Privatkopie einer Zeitschrift war ebenso möglich, wie der Ausdruck einer Internetseite. Das Verwenden der Zeitschriftenkopie jedoch ist genauso verboten, wie das Verwenden eines Internetfotos auf der eigenen Website. Weil es aber viel einfacher ist, per Copy-und-Paste Daten aus dem Internet zu vervielfältigen, als mit einem Dokument ins Kopiergeschäft zu gehen, halten es viele auch für unbedenklich.

Wie Lebensrealität und Gesetzeslage näher zueinander gebracht werden können, diskutieren auch die Mitglieder der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ miteinander. Dabei geht es darum, die Rechte von Nutzern und Urhebern in Einklang zu bringen. Noch im Juli hatte die Enquete-Kommission mehrheitlich beschlossen, das bisherige Prinzip „Urheberrecht über Nutzerrecht“ zwar beizubehalten, aber die neuen Möglichkeiten, lizenzfreier und an jedermann lizensierter Inhalte, besser bekannt zu machen: "Die Enquete-Kommission empfiehlt dem Deutschen Bundestag, das sich wandelnde Nutzungsverhalten zum Anlass zu nehmen, die urheberrechtlich relevanten Bestimmungen verstärkt daraufhin zu überprüfen, ob sie für Rechteinhaber, Anbieter und Nutzer klar und verständlich formuliert sowie möglichst einfach anwendbar sind." Für eine Neufassung des Urheberrechts aus der Perspektive des Nutzers gebe es allerdings "auch angesichts der Umwälzungen, die das Internet mit sich bringt", keinen Anlass. Die Linie war im Juli noch durch eine Zufallsmehrheit von Opposition und Sachverständigen gegen CDU/CSU und FDP durchgesetzt worden.

Nun dreht sich der Wind, eine Gruppe von CDU/CSU-Abgeordneten um Dorothee Bär und Thomas Jarzombek fordert eine Liberalisierung des Urheberrechts, mit dem „Gerichte Entscheidungen treffen können, die der Lebenswirklichkeit entsprechen“. Die Initiatoren haben im Rahmen ihrer Initiative eine eigene Internetplattform eingerichtet. Auch die Grünen fordern ein neues Urheberrecht, allerdings auf europäischer Ebene. In einem Positionspapier haben sie ein Modell für ein zeitgemäßes Urheberrecht entworfen, das auch die Möglichkeit einer sogenannten Kulturflatrate beinhaltet. Mit dieser sollen alle Nutzer pauschal eine Gebühr zahlen, die dann auf die Produzenten von Inhalten verteilt wird. Doch wer die Produzenten sind und wie sich die Einnahmen dann zwischen Verlagen und Autoren verteilen, ist noch völlig unklar.

Dieses Modell entspricht im Grundsatz der heutigen Kopierabgabe, die beim Kauf beispielsweise eines Kopiergerätes oder Druckers erhoben wird. Wer einen Kopierer zur Verfügung stellt, zahlt zwischen 19 und 185 Euro direkt an die Verwertungsgesellschaften Wort und Bild. Immer wieder wurde gefordert, diese Regelung auch grundsätzlich auf Speichergeräte wie PCs auszudehnen, beispielsweise durch die GEMA. Diese Abgabe auf PCs hatte der Bundesgerichtshof 2008 zwar verworfen, dieses Urteil wurde allerdings 2010 durch das Bundesverfassungsgericht wieder kassiert. Angesichts der sich ständig widersprechenden Urteile wird eine Neuregelung des Urheberrechts, die Urheberrechte und Nutzerinteresse vereint und für alle nachvollziehbar ist, höchste Zeit.

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19.10.2011
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Sascha Steuer
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