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Datum:
28.11.2011
Autor:
Sascha Steuer
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URL:
https://www.digital-lernen.de/nachrichten/jugendmedienschutz/einzelansicht/artikel/eu-parlament-verabschiedet-direktive-gegen-kinderpornographie.html
Title:
EU-Parlament verabschiedet Direktive gegen Kinderpornographie
Kategorie:
Jugendmedienschutz
Europa zeigt Flagge gegen Kinderpornographie

EU-Parlament verabschiedet Direktive gegen Kinderpornographie

Europa zeigt Flagge gegen Kinderpornographie

EU-Parlament und EU-Kommission haben nach jahrelanger Debatte eine Vereinheitlichung des Vorgehens gegen Kinderpornographie beschlossen. Die EU-Direktive fordert alle Mitgliedsstaaten auf, Mindeststrafen gegen Pädosexuelle festzulegen und Aufklärungskampagnen zu starten. Umstritten war im Vorfeld eine Festlegung zum Löschen oder Sperren kinderpornographischer Websites. Die Direktive legt sich nun eindeutig auf die umgehende Löschung kinderpornographischer Websites fest.

In Artikel 25 der Direktive heißt es, dass die Mitgliedsländer kinderpornographische Seiten, die auf inländischen Servern lagern, sofort löschen und sich bemühen sollen, dass derlei Seiten auf ausländischen Servern möglichst schnell gelöscht werden. Websperren gegen kinderpornographische Websites, wie sie 2008 von der damaligen Familienministerin von der Leyen geplant waren, schließt die Direktive zwar nicht aus, jedoch wird dem Löschen der Websites nun eindeutig der Vorzug gegeben.

In Deutschland ist nicht nur das herstellen oder anbieten von Kinderpornographie strafbar. Es ist nach § 184 Strafgesetzbuch auch verboten Kinderpornographie im Internet anzuschauen bzw. sich Kinderpornographie zu verschaffen. Das Oberlandesgericht hob Anfang 2010 ein Urteil des Amtsgerichts Hamburg auf, in dem das Bloße Anschauen – ohne Abspeichern – nicht für strafbar erachtet wurde. Das Oberlandesgericht stellte nun klar, dass es nicht des Speicherns bedürfe, sondern bereits Dateien im Cache eines Computers als Besitz gewertet würden.

Im Jahr 2010 gab es nach der offiziellen Kriminalitätsstatistik in Deutschland 3.160 Fälle von Verbreitung von Kinderpornographie. Dies ist ein Rückgang gegenüber 2009 von 17,3 Prozent. Jedoch hat im selben Zeitraum auch die Aufklärungsquote um 6,3 Prozentpunkte abgenommen.

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