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Datum:
26.06.2013
Autor:
Sven Becker
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URL:
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Title:
Bundesregierung bezieht Stellung zum Stand des Breitbandausbaus in Deutschland
Kategorie:
Technik
Bundestag     

Bundesregierung bezieht Stellung zum Stand des Breitbandausbaus in Deutschland

Bundestag
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Kürzlich hat die Bundesregierung eine Kleine Anfrage der Partei Die Linke beantwortet, wie es denn um den Breitbandausbau im Land stünde? „Die Ziele der Breitbandstrategie der Bundesregierung und die Ziele der Digitalen Agenda der EU“, heißt es in der Anfrage, „stimmen bei angestrebter Bandbreite, anvisiertem Deckungsgrad und Zeithorizont nicht überein.“ Die Bundesregierung strebe bis 2018 eine flächendeckende Verfügbarkeit mit mindestens 50 Mbit/s an, die EU bis 2020 mindestens 30 Mbit/s. Allerdings verfolge die EU noch ein zweites Ziel: Bis zum Jahr 2020 sollen mindestens die Hälfte aller Haushalte in der EU einen Internetzugänge mit über 100 Mbit/s haben. Die Bundesregierung sehe den Weg zu Hochgeschwindigkeitsnetzen nicht im Ausbau der Glasfasernetze, sondern verlässt sich auf die Angaben des Verbands der Deutschen Kabelnetzbetreiber ANGA: „Die Kabelnetzbetreiber können bis Ende des Jahres knapp zwei Drittel aller deutschen Haushalte mit mindestens 100 Mbit/s versorgen.“

An dieser Stelle haken die Abgeordneten kritisch nach. Denn erstens werde die Verfügbarkeit von 100 Mbit/s-Anschlüssen zurzeit und auch in der nahen Zukunft ohne nachvollziehbaren Grund nicht erhoben. Die Regierung begründet das damit, dass diese „vom Auftrag des TÜV Rheinland als Betreiber des Breitbandatlas nicht abgedeckt“ seien. Zweitens vergrößere sich so die Digitale Spaltung zwischen Stadt und Land sowie ost- und westdeutschen Bundesländern. Denn die Verfügbarkeit der Kabelanschlüsse konzentriere sich auf die Städte und die Bundesländer im Westen.

In der Antwort der Bundesregierung heißt es: „Aufgrund der Ausbaufortschritte insbesondere der Kabelnetzbetreiber geht die Bundesregierung davon aus, dass eine Verfügbarkeit von mindestens 100 Mbit/s deutlich vor 2020 für mindestens 50 Prozent der Haushalte gegeben ist.“ Und weiter betonen die Autoren: „Die Breitbandstrategie ist ambitionierter als die Europäische Digitale Agenda, da sie ein Flächendeckungsziel mit einer Mindestbandbreite von mindestens 50 Mbit/s bereits für 2018 vorgibt anstelle den von der EU bis 2020 verlangten mindestens 30 Mbit/s.“

Die Anfrage lenkt den Blick auch auf die regionale Verteilung der Breitbandanschlüsse von mindestens 50 Mbit/s für die Haushalte, und hier zeigt sich ein differenzierteres Bild: Ende 2012 waren in Deutschland insgesamt 11,2 Prozent der Haushalte über VDSL, 2,5 Prozent über FTTB/H* und 52,3 Prozent über Kabel-TV angeschlossen. In den Städten war die Verteilung 16,9 Prozent (VDSL), 4,0 Prozent (FTTB/H) und 75,4 Prozent (Kabel-TV), in halbstädtischen Regionen 3,9 Prozent (VDSL), 0,6 Prozent (FTTB/H) und 28,8 (Kabel-TV). Auf dem Land waren es 3,9 Prozent (VDSL), 0,7 Prozent (FTTB/H) und 5,9 Prozent (Kabel-TV). Die Gesamtzahlen machen einen ausgewogenen Eindruck, denn weit über die Hälfte der Haushalte ist angeschlossen. Aufgeschlüsselt nach Urbanität sieht das allerdings anders aus: Der ländliche Raum ist stark benachteiligt.

2010 hatte die Bundesregierung prognostiziert, dass „2012 die Kabelnetzbetreiber bereits knapp zwei Drittel aller Haushalte mit mindestens 100 Mbit/s versorgen können“. Nach dieser Fehleinschätzung gefragt antwortet die Bundesregierung, dass der Ausbau der Kabelnetze mit DOCSIS 3.0 bislang erheblich zum Netzausbau beigetragen habe: „Inzwischen können über diese Technologie 52,3 Prozent der Haushalte mit Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s versorgt werden. Die Netzausrüstung durch die Kabelunternehmen wird weiter fortgesetzt. Die Kabelnetzbetreiber gehen davon aus, dass mittelfristig DOCSIS 3.0 dort verfügbar sein wird, wo heute Kabelinternet zur Verfügung steht.

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26.06.2013
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