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Datum:
14.04.2012
Autor:
Sascha Steuer
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URL:
http://www.digital-lernen.de/nachrichten/netzpolitik/einzelansicht/artikel/lehrerverbaende-auf-den-barrikaden-erst-scansoftware-jetzt-schnueffelzwang.html
Title:
Lehrerverbände auf den Barrikaden: Erst Scansoftware jetzt Schnüffelzwang
Kategorie:
Netzpolitik
gastautoren stift

Lehrerverbände auf den Barrikaden: Erst Scansoftware jetzt Schnüffelzwang

Mit scharfen Worten hat sich der Bundesvorsitzende des Deutschen Philologenverbandes, Heinz-Peter Meidinger, gegen die Aufforderung einiger Kultusministerien gewandt, nach der die Schulleiter schriftlich erklären sollen, dass sich auf den Schulcomputern keine illegal eingescannten Schulbuchinhalte befinden. Zum einen stünden den Schulleitungen die dazu  erforderlichen technischen Hilfsmittel nicht zur Verfügung, zum anderen würden dadurch die „Persönlichkeitsschutzrechte von Lehrkräften massiv verletzt“, erklärte Meidinger. 

Einige Bundesländer argumentieren, dass sie zu der Erklärung gezwungen sind. Dies ergebe sich aus dem Vertrag, den alle Bundesländer mit dem Verband der Bildungsmedien und der Verwertungsgesellschaft Wort geschlossen hatten. Doch das sehen nicht alle Bundesländer so. Niedersachsen, Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt haben seit Anfang des Jahres von den Schulleitungen die Erklärungen verlangt, der Rücklauf war sehr unterschiedlich. Während das Kultusministerium Sachsen-Anhalt gegenüber DIGITAL LERNEN erklärt, „sehr viele“ Erklärungen erhalten zu haben, musste das Kultusministerium Niedersachsen in diesen Tagen einen zweiten Brief hinterherschicken, um an die Abgabe der Erklärung zu erinnern. In Niedersachsen hatte zuvor bereits die GEW vor einer Unterschrift unter die Erklärung gewarnt.

In Bayern geht das Kultusministerium ganz anders vor, dort wartet man zunächst ab, was die Nachverhandlungen des Vertrages bringen werden. Die Nachverhandlungen waren nötig geworden nachdem bereits die im Vertrag vorgesehene Einführung einer Scansoftware massiv in die Kritik geraten war und für das laufende Jahr zunächst ausgesetzt wurde. Der Philologenverband fordert nun, dass alle Bundesländer den Verhandlungstermin abwarten sollten und so lange alle Anweisungen zur Überprüfung der Schulcomputer einstellen sollten. Nach Auskunft der KMK ist ein Termin für die Nachverhandlungen noch nicht in Sicht.

Heinz-Peter Meidinger rät nun zu einer grundsätzlichen Umkehr. Es sei niemandem begreiflich zu machen, dass ein Lehrer zwar aus einem Schulbuch etwas kopieren und an die Schüler verteilen darf, das selbe Dokument aber einzuscannen und digital zu verbreiten verboten sei.

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14.04.2012
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