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Datum:
06.05.2010
Autor:
Redaktion
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URL:
http://www.digital-lernen.de/nachrichten/netzpolitik/einzelansicht/artikel/enquete-kommission-internet-und-digitale-gesellschaft.html
Title:
Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“
Kategorie:
Netzpolitik
gastautoren stift

Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“

Bundestag
© Deutscher Bundestag, Marc-Steffen Unger

Die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft" aus 17 Politikern und 17 Sachverständigen hat sich in dieser Woche konstituiert. Sie soll politische Handlungsempfehlungen in den Feldern Kultur und Medien, Wirtschaft, Umwelt, Bildung und Forschung erarbeiten, die der weiteren Verbesserung der Rahmenbedingungen der Informationsgesellschaft in Deutschland dienen, so sieht es der Einsetzungsantrag vor. Die Enquete-Kommission soll auf also neben den aktuelle Fragen, die weiter im Unterausschuss Neue Medien behandelt werden, die Basis für einen mittelfristigen staatlichen Handlungsbedarf, national und international, benennen. Dazu gehören insbesondere die Verbesserung der Medienkompetenz, Medienerziehung in Schule, Hochschule sowie Aus- und Weiterbildung im Sinne eines lebenslangen Lernens, eine Strategie zur Vermeidung der digitalen Spaltung, Open Access-Initiativen zum freien Zugang zu den Ergebnissen staatlich finanzierter Forschung, sowie die Weiterentwicklung und Definition offener Standards und Normen, Bedeutung von Open Source, freier Software und Interoperabilität.

Bis zur parlamentarischen Sommerpause 2012 sollen die Ergebnisse und Handlungsempfehlungen vorliegen, damit noch in der 17. Legislaturperiode erste Umsetzungsschritte erfolgen können. In einem Zwischenbericht sind erste Ergebnisse und Handlungsempfehlungen zu einzelnen Teilbereichen der behandelten Themen bis Ostern 2011 vorzulegen.

Zu den 17 Sachverständigen gehören auch Köpfe aus der Netzcommunity wie der Mitbegründer des Arbeitskreises Zensur, Alvar Freude, der Bitkom-Hauptgeschäftsführer, Bernhard Rohleder, oder die Sprecherin des Chaos-Computer-Clubs, Constanze Kurz.

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