Über diesen Artikel
Datum:
14.06.2010
Autor:
Sascha Steuer
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URL:
http://www.digital-lernen.de/nachrichten/netzpolitik/einzelansicht/artikel/bundestags-enquete-kommission-tagte-zum-thema-netzneutralitaet.html
Title:
Bundestags-Enquete-Kommission tagte zum Thema „Netzneutralität“
Kategorie:
Netzpolitik
gastautoren stift

Bundestags-Enquete-Kommission tagte zum Thema „Netzneutralität“

Bundestag innen

Die Enquete-Kommission setzte am 14. Juni 2010 ihre Arbeit fort und begann anschließend die Arbeit in den drei Projektgruppen zu den Themen Datenschutz, Netzneutralität  und Urheberrecht. Die nächste Sitzung der Kommission findet am 5. Juli 2010 statt. Die Mitglieder der Projektgruppe Netzneutralität diskutierten am 14.06.2010 ab 17.00 Uhr unter anderem auf der Grundlage einer Ausarbeitung des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages zum Thema Netzneutralität. Die Meinungen im Forum werden in der Sitzung zusammengefasst vorgetragen.

Der Begriff Netzneutralität bezeichnet die neutrale Übermittlung von Daten im Internet. Das bedeutet alle Datenpakete werden gleichberechtigt übertragen, unabhängig davon, woher sie stammen, welchen Inhalt sie haben oder welche Anwendungen die Pakete generiert haben. Dies galt bislang als essentielle Eigenheit des weltweiten Netzes. Da wachsende Datenmengen, technische Machbarkeit und wirtschaftliche Interessen die Wahrung dieses Prinzip zunehmend gefährden wird sowohl in Deutschland als auch auf europäischer Ebene und in den USA die Notwendigkeit einer gesetzlichen Festschreibung der Netzneutralität diskutiert.

Viele Netzbetreiber wollen sich dagegen nicht vorschreiben lassen, welche Daten sie zu welchen Bedingungen durch ihre Netze lassen. Am 14. Januar 2010 gaben Google und Verizon in den USA eine gemeinsame Stellungnahme zum Thema Netzneutralität ab. Darin fordern sie vor allem, dass es keine "zentrale Autorität" geben dürfe, die Unternehmern und Providern Vorschriften mache, sondern man stattdessen eine Selbstregulierung brauche. Im April 2010 schrieb ein weitreichendes Urteil amerikanische Rechtsgeschichte.  In Washington DC hob ein Berufungsbericht das zuvor gefällte Urteil gegen einen Internet-Provider auf. Diesem war zuvor durch Unterlassungsanordnung verboten worden Übertragungen für einzelne Inhalte zu bremsen.

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14.06.2010
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Sascha Steuer
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Bundestags-Enquete-Kommission tagte zum Thema „Netzneutralität“
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Netzpolitik
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