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Datum:
17.06.2011
Autor:
Redaktion
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URL:
http://www.digital-lernen.de/nachrichten/jugendmedienschutz/einzelansicht/artikel/studie-zur-zukunft-des-jugendmedienschutzes-nach-dem-scheitern-des-jmstv-realitaeten-anerkennen-und.html
Title:
Zukunft des Jugendmedienschutzes nach dem Scheitern des JMStV
Kategorie:
Jugendmedienschutz
gastautoren stift

Zukunft des Jugendmedienschutzes nach dem Scheitern des JMStV

Hans-Bredow-Institut
© Hans-Bredow-Institut

Die von Stephan Dreyer im Rahmen des Hans-Bredow-Instituts für Medienforschung vorgelegte Studie gibt einen prägnanten Überblick über die verfassungsrechtlichen Anforderungen und Begrenzungen staatlichen Jugendmedienschutzes sowie über die feststellbaren Veränderungen der Mediennutzung und den Angebotsstrukturen. Nach dem Scheitern des Jugendmedienschutzstaatsvertrages sieht Dreyer für die Zukunft zwei Entwicklungsmöglichkeiten: Zum einen kurzfristige Anpassungen des bestehenden Systems und darüber hinaus die Schaffung eines eher langfristigen Gesamtkonzepts. Dazu müsste eine Neudefinition des Anbieterbegriffs gehören, sowie Erziehungsberechtige auf ihre Pflicht zum Jugendschutz hingewiesen und ihnen gleichzeitig Nutzeradäquate und realisierbare Instrumente an die Hand gegeben werden.

Dreyer analysiert die schwindenden Einflussmöglichkeiten eines nationalen Jugendschutzrechts in einem weltweiten Netzwerk. Erschwerend hinzu kommt die Erweiterung des Anbieterbegriffs, im Internet 2.0 verschwimmen Anbieter- und Nutzerabgrenzungen zunehmend. Waren früher Medienproduzenten die Anbieter, stellt heute fast jeder Bilder, Videos und Informationen über sich und andere online. Trotz dieser Probleme könne der Gesetzgeber aufgrund grundgesetzlich vorgeschriebener Schutzrechte Minderjähriger jedoch nicht von einer nationalen Gesetzgebung absehen. Auch die Stärkung von Medienkompetenz kann daher Erziehungsberechtigte und Pädagogen nicht von gesetzlichen Pflichten des Jugendschutzes entbinden. Denn auch ein medienkompetentes Kind kann, so Dreyer, durch das Anschauen jugendgefährdender Bilder nachhaltig geschädigt werden. Problematisch ist in diesem Zusammenhang auch, dass es zwar eine allgemeine Kenntnis der jugendschutzrelevanten Vorschriften gibt, die Anwendung allerdings auf andere und selten auf einen selbst bezogen werden.

Dreyer regt an: „wenn Jugendschutz umfassenden Kommunikations- und Interaktionsschutz bedeutet, dann bedarf es einer konkreteren Auseinandersetzung über aktivitätsbezogene Schutzkonzepte. Kenntnis, Kompetenz und Selbstschutz müssten dann an Bedeutung für die Ausgestaltung von Schutzkonzepten gewinnen, und auch die Grenzen staatlichen Handelns würden in Bezug auf das Primat der elterlichen Erziehung neu gewichtet werden müssen.“

Kritisch sieht Dreyer, dass die aktuelle Debatte nach dem Scheitern des Jugendmedienschutzstaatsvertrages sich im Wesentlichen im bisherigen Rahmen der Funktion des Systems regulierter Selbstregulierung bewegt. Die Akteure zweier gescheiterter Staatsverträge scheinen weiter den Prozess zu bestimmen. So sitzen auch heute wieder die wenigen Vertreter der früher klar abgrenzbaren und benennbaren Inhalteanbieter an einem sogenannten Runden Tisch zusammen, diese repräsentieren jedoch nicht das aktuelle „Mitmachnetz“. Nach Dreyer ist gerade dieser Anbieterbegriff des JMStV ein „großes Einfallstor rechtlicher Unsicherheit“. Auch die ungeklärten Kompetenzen und Abgrenzungen zwischen KJM, Selbstkontrolleinrichtungen und jugendschutz.net führen zu Ineffektivitäten und ungeklärten Zuständigkeiten.

Um einem neuen Jugendmedienschutz eine Grundlage zu geben, müsste nach Dreyer zunächst erkannt werden, „dass es einen 100%igen Schutz nicht gibt, nicht geben kann und (verfassungsrechtlich bedingt) auch nicht geben wird, stellt sich zudem die Grundfrage nach dem gesellschaftlichen Zielkonzept von Jugendschutz: Soll der Ordnungsrahmen alle Kinder und Jugendlichen schützen – auch die, die sich bewusst und durchaus mit Energie auf die Suche nach ungeeigneten Inhalten und Angeboten machen? Oder soll es zentral um den Schutz gegen das ungewollte oder unbedachte In-Kontakt-Kommen gehen? Je nachdem, welchem Konzept hier gefolgt wird, ergeben sich unterschiedliche Regelungspfade.“

Abschließend schlägt Dreyer eine Abkehr vom Anbieterprinzip des JMStV vor, um zu abgestuften Verantwortlichkeiten zu kommen, die realistischen weil durchsetzbaren Schutzmechanismen folgt.

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17.06.2011
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