Über diesen Artikel
Datum:
15.04.2013
Autor:
Sven Becker
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URL:
http://www.digital-lernen.de/nachrichten/jugendmedienschutz/einzelansicht/artikel/soziale-netzwerke-brauchen-leitplanken-datenschutzbeauftragte-legen-orientierungshilfe-vor.html
Title:
Soziale Netzwerke brauchen Leitplanken – Datenschutzbeauftragte legen Orientierungshilfe vor
Kategorie:
Jugendmedienschutz
redaktion sven becker

Soziale Netzwerke brauchen Leitplanken – Datenschutzbeauftragte legen Orientierungshilfe vor

Datenschutz
© Gerd Altmann / pixelio.de

Der Umgang mit Sozialen Netzwerken ist ein andauerndes Problem – und zwar nicht nur für private Nutzer. Die Orientierungshilfe „Soziale Netzwerke“ wendet sich an Betreiber Sozialer Netzwerke und an Behörden und Unternehmen. Sie ist von den Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder erarbeitet worden und soll die Zielgruppe bei der datenschutzgerechten Gestaltung und Nutzung der Angebote unterstützen. Im Rahmen der Konferenz „Entschließung: Soziale Netzwerke brauchen Leitplanken“ weisen die Datenschützer auf die Defizite des vorhandenen Rechtsrahmens hin, der zur Gewährleistung eines angemessenen Datenschutzes bei sozialen Netzwerken weiterentwickelt werden müsse. Vor allem in Bezug auf konkrete und präzise Vorgaben zu datenschutzfreundlichen Voreinstellungen, zum Schutz von Minderjährigen, zur Löschungsverpflichtung bei Dritten und zum Verhältnis von Meinungsfreiheit und Persönlichkeitsrecht. Auch die Verantwortung im Umgang mit Nutzungsdaten in Bezug auf Social Plug-Ins, Fanpages sowie dem Einsatz von Cookies wird aufgegriffen. Die Konferenz der Datenschutzbeauftragten weist nachdrücklich darauf hin: „Der europäische und nationale Gesetzgeber bleiben aufgefordert, für die notwendige Klarheit zu sorgen und damit einen ausreichenden Datenschutzstandard zu sichern.“

Als Leitlinie der Datensicherheit und des Datenschutzes, wurden verschiedene Schutzziele differenziert, die die gesamten Anforderungen am besten vereinen: Vertraulichkeit, Integrität, Verfügbarkeit, Intervenierbarkeit, Transparenz und Nichtverkettbarkeit (Zweckbindung). Sie stellen Empfehlungen zur Ergänzung der gegenwärtigen rechtlichen Basis dar und werden im Folgenden schlaglichtartig aufgeführt.

Ein kritischer Punkt ist die Vertraulichkeit der Daten. Soziale Netzwerke werden zu unterschiedlichen Zwecken von öffentlichen Stellen genutzt, insbesondere Sicherheitsbehörden. Informationen aus den Netzwerken können beispielsweise nötig sein, um Straftaten aufzuklären oder um Gefahren für die öffentliche Sicherheit zu begegnen. Inwieweit der Zugriff zulässig ist, müssen die öffentlichen Stellen nach dem für sie geltenden Recht eigenverantwortlich beurteilen. Dabei geht es nicht allein um die Herausgabe beschlagnahmter Unterlagen an die Strafverfolgungsbehörden, sondern auch um die eigene Recherche der Behörden in den Netzwerken. Es bestehen erhebliche datenschutzrechtliche Bedenken gegen die Anwendung der Ermittlungsgeneralklauseln als Rechtsgrundlage für verdeckte Recherchen in privaten Bereichen sozialer Netzwerke.

Das allgemeine Persönlichkeitsrecht umfasst das Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme. Dieses Recht schließt die Gewährleistung der Unversehrtheit und der korrekten Funktionsweise von Systemen mit ein. Die Integrität der Daten ist gegeben, wenn die Daten vollständig und unverändert sind. Nutzer müssen sich also darauf verlassen können, dass die Informationen – ihre eigenen, aber auch die der anderen Nutzer – vollständig und richtig sind. Lässt ein soziales Netzwerk zu, dass Organisationen, öffentliche Stellen oder Unternehmen Seiten im Netzwerk betreiben, sollte dies nur vertretungsberechtigten Personen erlaubt sein.

Die verantwortliche Stelle muss sicherstellen, dass personenbezogene Daten stets zur Verfügung stehen und ordnungsgemäß verarbeitet werden können. Sie muss die Daten vor Zerstörung und Verlust schützen und sicherstellen, dass Nutzer nicht nur jederzeit auf ihre personenbezogenen Daten zugreifen können, sondern auch die Verfügungsgewalt hierüber haben. Kündigt ein Nutzer sein Konto in dem sozialen Netzwerk, sollte die Möglichkeit bestehen, die dort gespeicherten Daten vor der Löschung zu exportieren. Die exportierten Daten sollten in gängigen, wiederverwendbaren Formaten zur Verfügung gestellt werden.

Soziale Netzwerke sind komplex und ändern sich ständig. Werden neue Funktionen eingeführt, können sich Änderungen ergeben, die sich auf die Rechtevergabe auswirken. Die Einhaltung der Prinzipien „Privacy by Design“ und davon abgeleitet „Privacy by Default“ wird daher von Daten- wie auch Verbraucherschützern gefordert.

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15.04.2013
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Sven Becker
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